von Andreas Teichert 17.07.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herrn Husarek ist zu dem Interview zu beglückwünschen. Insbesondere die Frage nach dem ICE-Werk hatte es in sich!

Richtig ist, dass in der Projektanbahnung mehr Begeisterung als nüchternes Abwägen von Vor- und Nachteilen und qualitativen Argumenten gab und sich die DB und Entscheider der Stadt Nürnberg schnell einig waren. Der Arbeitstitel der Bahn „ICE-Werk Nürnberg“ spricht dafür. Dann Ernüchterung, wohl auch wegen der Bundestagswahl (und Widerstand der Bevölkerung?) und der holprig begründetete Rückzieher der Bahn. In der Folge fiel der Standort Fischbach/Altenfurt heraus, der Vorschlag am Hafen war bemerkenswert schnell und ohne größere öffentliche Diskussion ebenfalls aus dem Rennen.

Es stellt sich die Frage, wie die Stadtoberen in Nürnberg tatsächlich zu dem Projekt stehen. In der Öffentlichkeit wirkt die Position ambivalent: Ja, das Werk muss nach Nürnberg. Unbedingt. Aber halt nicht ins Stadtgebiet.

Herr Kühnert schwärmt im Interview von der Zustimmung in Cottbus. Für den Standort in der Stadt und von der breiten Akzeptanz der Bürger dort. Nicht vor der Stadt, sondern explizit in der Stadt. Warum ist das in Nürnberg nicht möglich? Welche Aktivitäten hat die Stadtverwaltung unternommen, einen geeigneten Standort im Stadtgebiet zu finden (nicht ihn auzuschließen!) und wirbt sie wirklich aktiv um Zustimmung für das Projekt? Das sind natürlich Fragen, die nicht an Herrn Kühnert gerichtet gehören, sondern an den Herrn Oberbürgermeister. 

Fragen übrigens, die bei einem Vor-Ort-Termin vor wenigen Tagen von Frau Dorothee Martin, der Verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, gestellt wurden. Für Außenstehende etwas verwunderlich, dass es bei einem überregional so wichtigen Projekt offenbar wenig Kommunikation zwischen den Beteiligten gibt. Ein bedeutsames Projekt dieser Größenordnung muss parteiübergreifend und in enger Abstimmung zwischen der Stadt Nürnberg, dem Freistaat Bayern und dem zuständigen Bundesminister entwickelt werden. Professionell, nicht emotional.

Herr Husarek hat ein komplexes Thema aufgegriffen, das es verdient, endlich offen und transparent diskutiert zu werden. Es wird höchste Zeit. Deshalb meine Bitte: Berichten Sie über die Pro´s und Con´s, die Argumente der politischen Parteien und Interessenvertreter und bringen Sie das Thema noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit. Sonst kann es kaum Akzeptanz geben, egal wie das Urteil der Regierung von Mittelfranken zum Raumordnungsverfahren ausfällt.

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