Ans große Ganze denken” – “Die Energiewende gelingt nicht ohne Eingriffe” schreibt Michael Husarek (Chefredakteur der NN) in seinem Artikel am 26.04.23.
In diesem Artikel behauptet er zum wiederholten Mal, dass beim AUS für das ICE Werk, wieder einmal St. Florian gegen das Allgemeinwohl gewonnen habe und es ohne ICE Werk kein Ausbau der Bahn-Infrastruktur geben wird.
Beim Raumordnungsverfahren für das ICE-Werk bei der Regierung von Mittelfranken ging es um Argumente pro/contra sowie die Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften. Das Ergebnis war eindeutig: Das Vorhaben wurde abgelehnt. Eine Sachentscheidung.
Die DB begründet ihren eigenen (!) Verzicht später damit, dass kein geeigneter Standort gefunden worden wäre und dass es für das Vorhaben hier keine Baugenehmigung gegeben hätte. Auch das ist eine sachorientierte und auf Gesetzen basierende Entscheidung.
Von St. Florian kann also keine Rede sein. Das öffentliche Interesse wurde von der Bezirksregierung unabhängig und neutral berücksichtigt. Parteiübergreifendes Vergeigen war es auch nicht, weil die Stadt Nürnberg für die Entscheidung schlicht gar nicht zuständig ist.
All das mag einem gefallen oder nicht – es ist zu akzeptieren!
Andreas Teichert
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