Der Nürnberger Reichswald ist ein mehrfach geschütztes Waldökosystem, das
den Schutzstatus Natura 2000, Vogelschutzgebiet und Bannwald trägt. Eine
Frage, die man sich in diesem Zusammenhang stellen muss, ist: „Wäre der
Nürnberger Reichswald als Teil des europäischen Netzwerks Natura 2000 auch
in anderen Ländern abschließend dazu ausgewählt worden, um darin ein ICE-Instandhaltungswerk zu planen, bauen und zu betreiben?“
Die Aufgabe der Deutschen Bahn (DB) bestand darin aus ca. 70 Standorten nur
einen geeigneten Standort im süddeutschen Raum für ihr ICE-Instandhaltungswerk zu finden. Die Basis dafür waren einmal die lokalen
Randbedingungen sowie ein von der DB festgelegter Katalog an
Bewertungskriterien, die sich im Wesentlichen auf innerbetriebliche und
betriebswirtschaftliche Belange konzentrierten. Zur Eingrenzung der
tatsächlichen Realisierbarkeit dieses Projekts wäre auch, wie bei größeren
Projekten durchaus üblich, eine Machbarkeitsstudie hilfreich gewesen.
Die DB, ein politisch und gewerkschaftlich geführtes Unternehmen, hat sich im
Laufe ihrer Planungsaktivitäten aber letztendlich für die drei nahezu
gleichwertig geschützten Gebiete im Nürnberger Reichswald entschieden. Im
Rahmen des Raumordnungsverfahrens hat die Regierung von Mittelfranken als
Ergebnis ihrer landesplanerischen Beurteilung bestätigt, dass die Gebiete
Jägersee-Forst und Harrlach nicht raumverträglich sind, das Gebiet Muna-Nord
hingegen nur unter der Einhaltung sehr hoher Auflagen raumverträglich sein
könnte.
Am 13.04.2023 musste die DB nun einräumen, dass auch der zuletzt noch von
ihr favorisierte Standort Muna-Nord nicht für den Bau und Betrieb eines ICE-Instandhaltungswerks geeignet ist. Damit kann dieses ICE-Instandhaltungswerk
auch auf dem Standort Muna-Nord nicht realisiert werden. Darüber hinaus hat
die DB aufgrund der umfangreichen Untersuchungen der letzten Monate auf
dem Gelände Muna-Nord bestätigt, dass aktuell keine Notwendigkeit besteht
dieses Gebiet hinsichtlich der vorhandenen Altlasten zu räumen. Diese
Entscheidung erfolgte in enger Abstimmung mit der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA).
Damit wird wieder einmal deutlich, dass bei der Realisierung von
Infrastrukturprojekten, wie dem ICE-Instandhaltungswerk der DB, die Belange
des Umwelt-, Klima- und Naturschutzes bereits von Anfang an bei der
Standortwahl zu berücksichtigen sind. Die DB hat dagegen bis zum letzten
Entscheidungsschritt auf eine realistische Bewertung dieser Umweltbelange
und gültigen Rechtsvorschriften verzichtet.
Der über mehrere Jahre und mit erheblichem Kostenaufwand von der DB
durchgeführte Planungsprozess bleibt somit zunächst ohne konkretes Ergebnis,
was den Standort für die Planung, den Bau und Betrieb des geplanten ICE-Instandhaltungswerks betrifft.
Der Nürnberger Reichswald, hingegen, der bleibt!
Herbert Fahrnbauer
(für die Bundesbürgerinitiative Waldschutz)
Dieser Artikel ist erschienen im Reichswaldblatt Heft 05/2023
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